Innere Sicherheit im Fokus: Eine SPD-Podiumsdiskussion

Veröffentlicht von Internetbeauftragter der SPD Wuhletal-Süd • 9. Mai 2023

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Gäste,

am 17. Mai 2023 fand im Theater am Park in Berlin Biesdorf eine spannende Podiumsdiskussion zum Thema Innere Sicherheit statt. Die Veranstaltung war Teil der Reihe „Werte – Stadt – Gesellschaft“, die von der SPD Wuhletal-Süd organisiert wird.

Folgende Gäste nahmen auf dem Podium platz:

  • Frau Heike Rudat, SiP (Sozialdemokrat*innen in der Polizei),
  • Frau Sinem Taşan-Funke, Landesvorsitzende der Jusos Berlin,
  • Herr Christian Hochgrebe, Staatssekretär für Inneres und
  • Herr Tom Schreiber, Innenexperte der SPD Berlin.

Den Impulsvortrag und die Moderation übernahm der Co-Vorsitzende der SPD Wuhletal, Sten Lorenzsonn.

Die Diskussion war sehr lebhaft und vielfältig. Wir haben über verschiedene Aspekte der Inneren Sicherheit gesprochen, wie z. B.:

  • den sozialdemokratischen Sicherheitsbegriff, der auf Prävention, Integration und sozialer Gerechtigkeit basiert,
  • die Ausbildung und Ausstattung der Polizei (z. B. Bodycams) und weitere Maßnahmen, die mehr Diversität, Transparenz und Bürgernähe fördern,
  • der Unterschied zwischen (rechtmäßigem) unmittelbarem Zwang, den die Polizei ausüben darf und der demokratisch kontrolliert werden muss, und Gewalt,
  • die Notwendigkeit der Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität, die immer schwerer zu verfolgen und zu ahnden ist sowie
  • „community-policing-Projekte“ in Neukölln und ob diese auch auf Außenbezirke passen, in denen es Kriminalitätsphänomene, wie Serieneinbrüche in Siedlungsgebieten oder Fahrraddiebstähle an den schlecht bewachten Pendler-Stationen gibt.

Wir haben viele Fragen und Anregungen aus dem Publikum erhalten, die zu einer angeregten Diskussion beigetragen haben. Wichtig waren auch die Stimmen der Zuhörer*innen, die Polizeieinsätzen grundsätzlich kritisch gegenüber standen. Sie konnten die verschiedenen Perspektiven und Erfahrungen der Podiumsgäste und der anderen Zuhörer*innen aufnehmen.

Einen offenen und konstruktiven Umgang mit einem so relevantes Thema wie Innere Sicherheit finden wir wichtig. Insofern können wir von einer gelungenen Veranstaltung sprechen.

Alle Podiumsteilnehmer haben deutlich unterstrichen, dass Gewalt gegen die Polizei und Rettungskräfte immer illegal und strafbar ist. Sie gefährdet nicht nur die körperliche Unversehrtheit der eingesetzten Beamten, sondern auch das Vertrauen in den Rechtsstaat. Wir als SPD stehen geschlossen hinter den Einsatzkräften von Polizei sowie Feuerwehr und verurteilen jegliche Gewaltausübung gegen die Einsatzkräfte.

Wir bedanken uns bei allen Unterstützer:innen recht herzlich.

(Hier findet ihr die offizielle Einladung als PDF)

.
Weitere Eindrücke der Veranstaltung: