Digitale Abteilungssitzung (Februar 2022): Putins Krieg in der Ukraine – im Gespräch mit der Deutschen Botschaft Moskau und der OSZE
Kurzbericht zur digitalen Abteilungssitzung vom 25. Februar 2022
Auch zum Ende des Monats Februar 2022 hat sich unsere Abteilung, die SPD Wuhletal-Süd, wieder zu einer Skype-Videokonferenz zusammengefunden.
Gemeinsam haben wir u. a. über Putins Krieg und die damit verbundene katastrophale Lage in der Ukraine debattiert.
Vor diesem Hintergrund bedanken wir uns bei Herrn Thomas Friebel von der Deutschen Botschaft in Moskau (Auswärtiges Amt) und Herrn Tim Knoblau von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) für die Bereitschaft zur Teilnahme an unserer Abteilungssitzung.
„Der 24. Februar 2022 ist ein Tag von historischer Dimension. Montag (direkt im Anschluss an die Olympischen Winterspiele) erfolgte die Anerkennung der sogenannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk durch den russischen Sicherheitsrat sowie am Dienstag durch das russische Parlament, die Duma. Auf die einstündige Rede von Russlands Präsident Wladimir Putin – gespickt mit einer Vielzahl historischer Verfälschungen und sonstigen Inszenierungen – folgte am Donnerstag im Morgengrauen die Invasion der russischen Streitkräfte; ein massiver Eingriff in die territoriale Integrität der Ukraine“, sagt Thomas Friebel.
Die Deutsche Botschaft in Moskau wurde von dem russischen Angriff auf die Ukraine, ebenso wie der Rest der Welt, überrascht. In den ersten Stunden nach dem Beginn der Invasion beriet die Botschaft welche Maßnahmen nun ergriffen werden müssen. Die bereits beschlossenen und möglicherweise noch folgenden Sanktionen gegen Russland werden starke Auswirkungen haben, auch im Wissenschaftsbereich, prognostiziert Thomas Friebel.
„OSZE-Diplomat*innen treffen sich wöchentlich zu Beratungen. Die OSZE-Beobachtermission in der Ukraine verfügt über 1.000 Mitarbeiter*innen. Beachtenswert ist auch die Angst im Kaukasus, da große russische Truppenverbände noch an der georgischen und aserbaidschanischen Grenze stehen, jedoch noch nicht auf Putins Befehl hin in die Ukraine geschickt wurden. Für die OSZE ist die derzeitige Entwicklung diplomatisch sehr schwierig, weil nicht klar ist mit wem, wie und wo Gespräche geführt werden könnten“, erklärt Tim Knoblau.
Unsere Skype-Gäste sowie die teilnehmenden Abteilungsgenoss*innen diskutierten angeregt über die schrecklichen Geschehnisse durch die unmenschlichen russischen Aggressionen in der Ukraine. Die gesamte SPD Wuhletal-Süd bedankt sich bei bei allen Teilnehmer*innen.
Wir sagen: „Putins Krieg gegen die Ukraine ist ein Krieg gegen die elementaren Menschenrechte und alle Regeln des Zusammenlebens. Die SPD Wuhletal-Süd fordert den Abzug der russischen Truppen und Frieden in der Ukraine. Wir halten es wie unser Bundeskanzler, Olaf Scholz, der sagt: ‚Putin wird nicht gewinnen'“!